Strafgesetz

Gesetz, das Strafen als Rechtsfolgen anordnet. Dazu gehören insbes. das Strafgesetzbuch sowie zahlreiche strafrechtliche Nebengesetze.

ist das gesetzte Strafrecht bzw. der eine Strafe als Rechtsfolge (eines bestimmten Tatbestands) anordnende Rechtssatz (Gesetz im materiellen Sinn, meist auch Gesetz im formellen Sinn). S. zu Verbrechen gegen Frieden und die Sicherheit der Menschheit ist ein 1996 unternommener Versuch der Vereinten Nationen, eine Grundlage für die Verfolgung internationaler Verbrechen zu schaffen.

Vorschrift, die unter bestimmten Voraussetzungen als Rechtsfolge Strafe oder Maßregeln der Besserung und Sicherung vorsieht oder eine solche Vorschrift erläutert. Strafgesetze finden sich im Allgemeinen Teil des StGB, der die für alle Straftatbestände geltenden Voraussetzungen, Rechtsfolgen und Verfolgungsvoraussetzungen regelt, sowie im Besonderen Teil des StGB und den strafrechtlichen Nebengesetzen (Abgabenordnung, Betäubungsmittelgesetz etc.).

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