Kommunalobligation

(Kommunalschuldverschreibung): Inhaberschuldverschreibung, die im Wesentlichen von den Landesbanken und Girozentralen der öffentlich-rechtlichen und privaten Hypothekenbanken sowie von Spezialkreditinstituten ausgestellt werden. Die Ausgabe von Kommunalobligationen dient der Beschaffung langfristiger Mittel zur Finanzierung von Darlehen, die Kommunen gewährt werden. Kommunalobligationen sind also nicht Inhaberschuldverschreibungen einer Gemeinde, sondern von Hypothekenbanken ausgestellte festverzinsliche Inhaberschuldverschreibungen, hinter denen als Deckung gewöhnliche Schuldschein-Darlehen der Hypothekenbank an die öffentlich-rechtliche Körperschaft stehen. Nach dem Deckungsprinzip darf die Summe der umlaufenden Kommunalobligationen maximal die Summe der Kommunaldarlehen erreichen. Die Deckungswerte müssen im Deckungsregister eingetragen werden. Sie bilden mit dem gesamten Vermögen des Kreditinstituts die Haftungsmasse. Kommunalobligationen werden zunehmend unter der Bezeichnung öffentlicher Pfandbrief ausgegeben.

Inhaberschuldverschreibung.

Vorheriger Fachbegriff: Kommunalisierung der Versorgungsverwaltung in Nordrhein-Westfalen | Nächster Fachbegriff: Kommunalrecht