Nordatlantikpakt, NATO

(englisch: North Atlantic Treaty Organization): am 4.4.1949 in Washington von den zwölf Gründerstaaten Belgien, Dänemark, Frankreich, Großbritannien, Island, Italien, Kanada, Luxemburg, den Niederlanden, Norwegen, Portugal und den USA unterzeichnetes kollektives Verteidigungsbündnis, dein Griechenland und die Türkei 1952, die Bundesrepublik Deutschland 1955, Spanien 1982, Polen, Tschechien und Ungarn 1999, Bulgarien, Estland, Lettland, Litauen, Rumänien, Slowakei und Slowenien 2004 beitraten.
Der Zwiespalt zwischen den USA und der UdSSR, der seit Bestehen der Sowjetunion vorhanden war, führte nach dem Zweiten Weltkrieg auf beiden Seiten zur Suche nach systemkonformen Bündnispartnern. Wirtschaftlich strebten die USA im Rahmen des Europäischen Wiederaufbauprogramms (Marshallplan) die Anbindung ganz Europas an. Aufgrund sowjetischen Vetos blieb das Vorhaben aber auf Westeuropa begrenzt. Militärisch drängten die USA auf eine Vereinigung des eigenen Potenzials mit dem Westeuropas. Der Nordatlantikpakt war der erste in einer Reihe von Pakten gegen die UdSSR und den Kommunismus, begründete aber als einziger eine automatische Beistandspflicht aller Mitglieder im Bündnisfall (In Reaktion auf die Wiederbewaffnung Deutschlands und ihres Beitritts zum Nordatlantikpakt wurde 1955 der Warschauer Pakt unter Führung der UdSSR gegründet.).
Der Nordatlantikpakt wurde auf unbestimmte Dauer abgeschlossen. Seit 1969 kann jedes Mitglied mit einjähriger Kündigungsfrist austreten. Das Ungleichgewicht zwischen den USA und den europäischen Mächten führte zu Differenzen der Mitglieder über
Strategie, Kostenverteilung und Mitbestimmung und
schließlich zum Rückzug Frankreichs aus der militärischen Organisation 1966 (seitdem gehört es nur
noch der politischen Allianz an) und zu Reformvorhaben des Nordatlantikpaktes zur größeren Eigenständigkeit der europäischen Mitglieder sowie zur verstärkten Kooperation der Euro-Gruppe (europäische
NATO-Staaten). Infolge des Zypernkonflikts trat Griechenland 1974 aus dem Nordatlantikpakt aus, was
1981 wieder rückgängig gemacht wurde. 1972 beschloss der Nordatlantikrat, mit den Staaten des Warschauer Pakts und den Bündnislosen Gespräche zur
Vorbereitung einer Europäischen Sicherheitskonferenz
zu führen; auch wurden vorbereitende Gespräche über einen gegenseitigen und ausgewogenen Truppenabzug
in Mitteleuropa geführt. Durch die nukleare Aufrüstung der UdSSR sah der Nordatlantikpakt seine Strategie der Vorneverteidigung und der flexiblen Reaktion (flexible response) gefährdet. So kam es 1979 zum sog. NATO-Doppelbeschluss. Dieser sah eine Aufrüstung und Modernisierung der nuklearen Mittelstreckenwaffen Westeuropas vor für den Fall, dass Verhandlungen mit der Sowjetunion über einen beiderseitigen und kontrollierten Abbau strategischer Waffen bis Ende 1983 erfolglos bleiben würden. Nach Verstreichen des Ultimatums begann 1983 die Stationierung von Cruise Missiles und Pershing-2-Raketen in Westeuropa. Zwei Jahre später wurden die Verhandlungen wieder aufgenommen, das Konfrontationspotenzial verringerte sich. Es fanden Verhandlungen über konventionelle Streitkräfte in Europa statt. 1986 verließ Spanien den Nordatlantikpakt (bis 1997). Die einschneidenden Veränderungen in Osteuropa seit 1989 sowie das Ende des Warschauer Pakts führten 1991 zur Verabschiedung einer neuen NATO-Strategie: Verringerung der Streitkräfte, Einrichtung einer schnellen Eingreiftruppe (Rapid Reaction Corps) zur flexiblen militärischen Reaktion, Schaffung multinationaler Verbände (Combined Joint Task Forces) zur stärkeren Eingliederung der europäischen Mitglieder. Nukleare Streitkräfte wurden als wichtiges Mittel der Friedenssicherung beibehalten. Anlässlich des 50. Jahrestages der NATO wurde 1999 in Washington das neue strategische Konzept verabschiedet. Danach soll das Aufgabengebiet der NATO auf Krisenaktionseinsätze ausgedehnt werden.
1997 konstituierte sich als Nachfolger des 1991 eingesetzten NATO-Kooperationsrates ein Europäisch-Atlantischer Partnerschaftsrat, in dem die Zusammenarbeit der NATO mit 28 östlichen Partnerländern koordiniert wird. Die am weitesten gehende Kooperation findet im Rahmen des 1994 ins Leben gerufenen Programms Partnerschaft für den Frieden (engl. Partnership for Peace; PFP) statt, dessen Hauptziele die Vertrauensbildung durch gemeinsame Sicherheitsplanung, gemeinsame Übungen sowie die Förderung der demokratischen Kontrolle in den Armeen der Partnerländer sind. 1997 schlossen Russland und die NATO ein Grundlagenabkommen über gegenseitige Beziehungen, Zusammenarbeit und Sicherheit.
Struktur: Der Nordatlantikrat (North Atlantic Council, NAC) ist oberstes Organ des Nordatlantikpaktes, dem Vertreter aller Mitgliedstaaten angehören; dies sind während der halbjährlich stattfindenden Ratstagungen die zuständigen Minister, in der Zwischenzeit die permanenten Vertreter (NATO-Botschafter). Der Rat muss seine Beschlüsse einstimmig fassen. Der Vorsitz obliegt dem Generalsekretär, der die Beschlüsse nach außen vertritt. Dem Rat untergeordnet und oberstes militärisches Organ ist der Militärausschuss mit dem Internationalen Militärischen Stab als Exekutivorgan. Ihm unterstehen die einzelnen regionalen Stäbe, in deren Zuständigkeit die Stationierung von Streitkräften in ihren Verantwortungsbereichen unterliegt.

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